Diese Auto-Teile hat der Zoll sichergestellt
Der Zoll hat auf der Automechanika in Frankfurt bei einer Kontrolle mehr als 1.200 Fahrzeugteile und Zubehör sichergestellt. Bei Luftfiltern, Dichtungen, Spanngurten und Stoßdämpfern besteht der Verdacht, dass sie Marken-, Design- oder Patentrechte verletzen.
Die Beamten des Hauptzollamts Darmstadt überprüften an zwei Tagen 29 Messestände. Dabei stellten sie insgesamt 1.274 Gegenstände sicher. Der größte Teil der beanstandeten Waren stammte aus China. Weitere Produkte kamen aus Großbritannien, der Türkei, Südkorea, Marokko und Taiwan.
29 Ermittlungsverfahren nach den Kontrollen
An beiden Kontrolltagen waren jeweils zwölf bis 13 Zoll-Beamte im Einsatz. Unterstützt wurden sie von Vertretern der Rechteinhaber. Diese halfen bei der Prüfung, ob ausgestellte Waren geschützte Marken, technische Lösungen oder Produktgestaltungen unerlaubt übernahmen.
Nach dem Einsatz leitete der Zoll 29 Ermittlungsverfahren ein. Außerdem mussten betroffene Aussteller Sicherheitsleistungen von insgesamt 44.930 Euro hinterlegen. Ob sich der Verdacht in den einzelnen Fällen bestätigt, steht noch nicht fest.
Auch Kataloge und Prüfzeichen im Visier
Die Kontrolleure untersuchten neben den ausgestellten Fahrzeugteilen auch Plakate und Produktkataloge. Abbildungen mutmaßlich rechtsverletzender Produkte wurden entfernt oder unkenntlich gemacht. Damit sollten die betroffenen Waren auch nicht mehr über Werbematerial angeboten werden können.
Daneben stießen die Beamten auf möglicherweise unberechtigt verwendete Sicherheits- und Prüfzeichen. Solche Kennzeichnungen können den Eindruck erwecken, ein Ersatzteil sei geprüft worden und erfülle bestimmte technische Vorgaben. Welche Prüfzeichen betroffen waren und an wie vielen Produkten sie angebracht waren, teilte das Hauptzollamt nicht mit.
Technische Mängel noch nicht nachgewiesen
Bei gefälschten Fahrzeugteilen können neben der Verletzung von Schutzrechten auch Sicherheitsprobleme eine Rolle spielen. Unterschiede beim Material oder bei der Verarbeitung können die Belastbarkeit und Lebensdauer eines Bauteils beeinflussen. Das gilt besonders für Teile wie Stoßdämpfer oder Spanngurte, die während des Betriebs hohen Kräften standhalten müssen.
"Ein kleines Teil kann eine große Gefahr darstellen", sagte Tanja Ackermann, Pressesprecherin des Hauptzollamts Darmstadt. Die Sicherstellung erfolgte zunächst wegen des Verdachts auf Schutzrechtsverletzungen.
Zoll kontrolliert seit 20 Jahren auf Frankfurter Messen
Die Zollkontrollen auf dem Frankfurter Messegelände gibt es in ihrer heutigen Form seit 2006. Der erste entsprechende Einsatz fand auf der Paperworld statt. Später wurde die Zusammenarbeit zwischen Zoll, Messegesellschaft und Rechteinhabern auf weitere internationale Fachmessen ausgeweitet.
Der Zoll kann mutmaßlich gefälschte Waren bereits bei der Einfuhr anhalten. Kontrollen auf Messen setzen zu einem späteren Zeitpunkt an, wenn Hersteller und Händler ihre Produkte präsentieren und Geschäftskontakte aufnehmen. Die Rechteinhaber können verdächtige Waren dort unmittelbar prüfen und mögliche Rechtsverletzungen melden.
