Bundesverfassungsgericht Klage gegen Tempo beim Heizungsgesetz scheitert in Karlsruhe Mit dem Heizungsgesetz wollte die Ampel Heizen in Deutschland klimafreundlicher machen. Es hagelte Kritik - nicht nur am ...
Höchstes deutsches Gericht Heizungsgesetz-Urteil: Bundestag bleibt beim Tempo flexibel Wann wird aus einem schnellen Gesetzgebungsverfahren ein zu schnelles Gesetzgebungsverfahren? Das sollte das ...
Wahlen Wirtschaftsverbände sprechen AfD Lösungskompetenz ab In weniger als zwei Monaten stehen wichtige Landtagswahlen im Osten an. Die AfD führt laut Umfragen. Wie wird in der ...
Erhöhte Gefährdungslage Verfassungsschutz ruft Rüstungsfirmen zur Wachsamkeit auf Eine verdächtige Kamera am Bahnhof, Phishing-Attacken auf dem Handy und Mordpläne gegen Manager: Wie real sind die Gefahren ...
Konflikt in Südostasien Thailand baut Grenzzaun nach Konflikt mit Kambodscha Nach den schweren Gefechten des vergangenen Jahres schafft Thailand Fakten: Entlang der Grenze zu Kambodscha steht nun der ...
Nuklearabkommen US-Regierung unterzeichnet Atom-Deal mit Saudi-Arabien Mitten im Krieg mit dem Iran, der sich auch um dessen Atomprogramm dreht, verkünden die USA eine neue Einigung mit ...
Iran-Krieg Trump: Angriff auf Brücke oder Kraftwerk für Schiffsbeschuss Seit Tagen greift das US-Militär Ziele im Iran an. Zuletzt verschärfte US-Präsident Trump seine Rhetorik – und setzt nun ...
Justiz Prozess gegen Nicolás Maduro soll am 1. Juni 2027 beginnen Die spektakuläre Festnahme Maduros begründen die USA mit dessen mutmaßlicher Rolle im Kokainschmuggel. Ob die Vorwürfe ...
Migration Abschiebung nach Afghanistan nicht mehr nur für Straftäter Hessen weist auf neue Vorgaben der Bundespolizei hin: Es seien "künftig regelhafte Abschiebungen von Ausreisepflichtigen nach ...
Statistisches Bundesamt Weniger Frauen schließen Habilitation ab Humanmedizin bleibt Spitzenreiter bei Habilitationen. Doch nur jede dritte Habilitierte ist weiblich. In einem anderen ...
Personalrochade Merz und Söder schlagen Frei als Spahn-Nachfolger vor Vier Tage hat es gedauert. Jetzt steht fest, wer dem zurückgetretenen Jens Spahn nachfolgen soll. Daraus ergibt sich aber die ...
Diplomatie Wadephul in Nigeria: Warum Afrika wichtig ist Am dritten Tag seiner Afrikareise stehen für den deutschen Außenminister in Nigeria politische Gespräche im Mittelpunkt. Er ...
Iran-Krieg Bab al-Mandab könnte nächster Engpass für Schiffe werden Seit Monaten ringen Händler, Reedereien und Schiffsbesatzungen mit der gefährlichen Lage in der Straße von Hormus. Vor Jemens ...
Ukraine-Krieg Neuer Armeechef in Kiew soll Offensive verstärken Mehr Technik, weniger riskanter Einsatz von Soldaten - so will die Ukraine mit einem neuen Oberbefehlshaber kämpfen. Nach dem ...
Wahlkampf Mit jedem reden, der will? - Brandmauer-Debatte in der CDU In gut sechs Wochen wird gewählt in Sachsen-Anhalt. Während die AfD die absolute Mehrheit anpeilt, debattiert die CDU über ...
Frankreich Erste Kündigungen nach Drogentests in Pariser Ministerien Frankreichs Premier setzt auf unangekündigte Drogentests in Ministerien – nach ersten positiven Befunden müssen Beschäftigte ...
Personalumbau in der Union Thorsten Frei: Auf Umwegen an die Fraktionsspitze Er kommt jetzt da an, wo ihn viele schon im vergangenen Jahr gerne gesehen hätten. Einer der engsten Vertrauten des Kanzlers ...
Iran-Krieg Flugabwehrfeuer in Teheran - Angriffe auf US-Stützpunkte Das US-Militär fliegt neue Angriffe auf den Iran. In der Hauptstadt Teheran wird die Flugabwehr aktiv. Die Gefahr einer noch ...
Justiz Nach Maut-Debakel: Prozess gegen Scheuer im September Seine Aussage im Kontext mit dem Maut-Debakel hat ein juristisches Nachspiel für den ehemaligen CSU-Minister. In wenigen ...
Kampf gegen Kindesmissbrauch EU einig bei "Chatkontrolle": Scan-Erlaubnis kommt wieder Was sollte erlaubt sein, um Kindesmissbrauch aufzudecken? In der EU gibt es darüber bei der sogenannten "Chatkontrolle" seit ...
