Migration Spanien und Italien kontrollieren Einreisen gegenseitig Italiens Regierung bleibt bei strikten Kontrollen, Spanien zieht nach. Wie die beiden Länder ihren Streit über Migration und ...
Hybrider Angriff Nach Drohnenvorfall: Neuer Wachposten am Flughafen Nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle rüstet die Polizei auf: Ein neues Radarsystem soll Drohnen ...
Finanzen Bestimmte Vereine sollen höhere Steuern zahlen Die Bundesregierung braucht dringend Geld. Jetzt will sie bei manchen Vereinen die Hand aufhalten.
Steuern Entwurf: Steuerreform ohne Progressionsausgleich geplant Finanzminister Klingbeil legt einen Gesetzentwurf für die vereinbarte Steuerreform vor. Ab 2028 sollen die Bürger um 10 ...
Tempolimit und Bahn stärken Grüne: Neuer Verkehrsminister muss mehr fürs Klima tun Beim Verkehrs reißt Deutschland seine Klimavorgaben deutlich. Der neue Verkehrsminister müsse deshalb auch ein Klimaminister ...
USA US-Senat bestätigt Todd Blanche als Justizminister Die Personalie Blanche sorgt für einige Debatten, nun bestätigt der Senat den Trump-Vertrauten als Justizminister. Kritik gab ...
Schlepper-Kriminalität Spaniens Polizei zerschlägt internationale Schlepperbande Mit Schnellbooten, Waffen und einem brutalen Kontrollsystem operierte die kriminelle Organisation grenzüberschreitend. Jetzt ...
"Putin den Geldhahn abdrehen" US-Senat billigt Gesetz zu neuen Russland-Sanktionen Eine Parlamentskammer ringt sich zu potenziell folgenschweren Sanktionen gegen Russland durch - aber wird die andere auch ...
Alterssicherung Rente: Frei verweist auf Härtefall- und Übergangsregelungen Der Widerstand gegen eine Abschaffung der "Rente mit 63" ist groß. Der Unionsfraktionschef ist dafür, den Schritt sozial ...
Druck auf Moskau US-Senat stimmt für Gesetz zu Russland-Sanktionen Lange wurde darum gestritten, nun hat sich der US-Senat zu neuen Sanktionen gegen Russland durchgerungen. Diese dürften vor ...
Ceuta-Krise Auge um Auge: Spanien kündigt Grenzkontrollen zu Italien an Spanien dreht den Spieß um: Wer aus Italien kommt, muss sich ab Samstag auf Kontrollen an Häfen und Flughäfen gefasst machen. ...
Innere Sicherheit Sprengstoff-Drohne in Leipzig: Russland sieht "Provokation" Zwar halten sich Ermittler und die Bundesregierung mit Schuldzuweisungen zurück. Aber Experten machen Russland für den ...
Ceuta-Krise Spanien stellt Italien Ultimatum: Grenzkontrollen beenden Angesichts der Migrationskrise in Ceuta hatte Rom vorübergehend das Schengen-Abkommen mit Madrid ausgesetzt. Nun fordert ...
Militärische Bündnisse Pakistan, Türkei, Saudi-Arabien: Was bedeutet der neue Pakt? Die drei Länder schmieden ein Verteidigungsbündnis. Bei Angriffen wollen sie sich gegenseitig beistehen. Proiranische Milizen ...
US-Geburtsrecht Trump: Neuer Anlauf für Beschränkung von US-Geburtsrecht Wer in den USA geboren wird, bekommt automatisch die Staatsbürgerschaft. Trump versuchte, diese Praxis zu Fall zu bringen – ...
Innere Sicherheit "Zuständigkeitswirrwarr"? Debatte um Drohnenabwehr entbrannt Nach dem Drohnenfund am Flughafen Leipzig/Halle fordern Politiker und Experten klare Zuständigkeiten bei der Drohnenabwehr.
Lage im Überblick Neue Hypothek für Iran-Gespräche: Jemen-Konflikt eskaliert Saudi-Arabien rechnet angeblich mit einer koordinierten Angriffswelle irakischer Milizen und jemenitischer Rebellen - und ...
Bund und Länder Länder wünschen sich vom Bund weniger Hauruck-Gesetzgebung Der Bundesrat stimmte vor der Sommerpause zwar dem Sparpaket für das Gesundheitswesen zu. Aber das Verfahren war - aus ...
Innere Sicherheit Sprengstoff-Drohne in Leipzig: Semtex im Spiel Nach dem Drohnenfund am Flughafen Leipzig/Halle laufen die Ermittlungen auf Hochtouren. Noch ist vieles unklar. Klar ist ...
Nahost Warten auf Vereinbarung zu Straße von Hormus Eine neue Regelung zur Straße von Hormus könnte ein Schritt Richtung Normalisierung im Iran-Krieg sein. Laut Teheran steht ...
