(UL) Informationen des Polizeipräsidiums Ulm im Vorfeld zu Einsatzmaßnahmen zur Versammlung "GenZ regelt" und weiteren Versammlungen am 31.Oktober 2026 in Ulm
Am Samstag ist die Polizei mit einem angemessenen Kräfteansatz in Ulm im Einsatz, um die Durchführung einer Versammlung der Initiative "GenZ regelt" inklusive Aufzug sowie weiterer Versammlungen in der Ulmer Innenstadt zu gewährleisten.
Ulm (ots) - Zudem sollen die dadurch entstehenden Einschränkungen für die Allgemeinheit begrenzt werden. Die Versammlung "GenZ regelt" beginnt nach derzeitigen Stand am Glöcklerbrunnen in der Hirschstraße. Danach ist ein Aufzug über den Hauptbahnhof, Olgastraße, Frauenstraße und Neue Straße zurück zum Ausgangsort geplant. An verschiedenen Punkten der Aufzugstrecke sind zudem Kundgebungen vorgesehen. Das Polizeipräsidium Ulm steht mit der Stadt Ulm als zuständiger Versammlungsbehörde in einem engen Austausch.
Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind wesentliche Grundrechte unserer Demokratie. Die Polizei Ulm gewährleistet deren Ausübung und setzt dabei grundsätzlich auf Deeskalation und Kooperation.
Gewalt, Sachbeschädigungen und andere Straftaten werden nicht toleriert. Sollte es zu entsprechenden Vorfällen kommen, wird die Polizei konsequent einschreiten.
Im Zuge der Einsatzmaßnahmen kommt es teilweise zu Straßensperrungen und Verkehrsbehinderungen im Bereich der Ulmer Innenstadt.
Von Seiten des Polizeipräsidiums Ulm wird an diesem Tag für die einsatzbegleitende Öffentlichkeitsarbeit der WhatsApp-Kanal (whatsapp.com/polizei.bw.ulm) und der Instagram-Auftritt des PP Ulm (@polizei.bw.ulm) genutzt. Damit möchte die Polizei die Bevölkerung und die Medien über den Verlauf der Versammlung sowie etwaige Beeinträchtigungen im Straßenverkehr informieren und ihr Vorgehen transparent machen.
Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind wesentliche Grundrechte unserer Demokratie. Die Polizei Ulm gewährleistet deren Ausübung und setzt dabei grundsätzlich auf Deeskalation und Kooperation.
Gewalt, Sachbeschädigungen und andere Straftaten werden nicht toleriert. Sollte es zu entsprechenden Vorfällen kommen, wird die Polizei konsequent einschreiten.
Im Zuge der Einsatzmaßnahmen kommt es teilweise zu Straßensperrungen und Verkehrsbehinderungen im Bereich der Ulmer Innenstadt.
Von Seiten des Polizeipräsidiums Ulm wird an diesem Tag für die einsatzbegleitende Öffentlichkeitsarbeit der WhatsApp-Kanal (whatsapp.com/polizei.bw.ulm) und der Instagram-Auftritt des PP Ulm (@polizei.bw.ulm) genutzt. Damit möchte die Polizei die Bevölkerung und die Medien über den Verlauf der Versammlung sowie etwaige Beeinträchtigungen im Straßenverkehr informieren und ihr Vorgehen transparent machen.
Quelle: Baden-Württemberg