Darmstadt: Polizei zieht Bilanz nach mehreren Versammlungen in der Innenstadt

Darmstadt (ots) - Insgesamt verlief das Versammlungsgeschehen aus polizeilicher Sicht weitestgehend störungsfrei und friedlich.

Ab dem Vormittag kamen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der verschiedenen Versammlungen im Bereich der Innenstadt zusammen. An dem "Großen Treffen der 25+1 Bundesstaaten" nahmen rund 200 Personen teil. An den drei angemeldeten Gegenprotesten in unmittelbarer Nähe beteiligten sich in der Spitze insgesamt rund 800 Personen.

Gegen 16.20 Uhr setzte sich der angemeldete Aufzug des Bundesstaaten-Treffens in Richtung Innenstadt in Bewegung. Bereits im Vorfeld hatte sich die Polizei aufgrund möglicher Proteste auf alternative Aufzugsstrecken vorbereitet. Letztlich begann der Aufzug in Abstimmung mit der Versammlungsbehörde und den Verantwortlichen in umgekehrter Richtung, da sich vor dem Hessischen Landesmuseum ein Protest über die Straße formiert hatte. Polizeikräfte begleiteten den Aufzug und trafen die erforderlichen Verkehrsmaßnahmen.

Gegen 16.30 Uhr blockierten mehrere hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegenversammlungen im Bereich Schulstraße/Kirchstraße die vorgesehene Aufzugsstrecke, sodass der Aufzug dort zunächst nicht fortgesetzt werden konnte.
Aufgrund der Blockade verständigten sich die Verantwortlichen des Aufzugs in Abstimmung mit der Versammlungsbehörde darauf, die Route zu verändern und zum Karolinenplatz zurückzukehren.

Gegen 18:25 Uhr war der Aufzug beendet und es erfolgte nach der Abschlusskundgebung der Abbau. Der Gegenprotest bestand ebenfalls nur noch aus wenigen der ursprünglichen Teilnehmern, die sich nach und nach in unterschiedliche Richtungen entfernten.

Gegen Ende des Aufzugs kam es zu einem Streit zwischen zwei Medienschaffenden. Einsatzkräfte stellten die Personalien der Beteiligten fest. Die Hintergründe des Streits bedürfen der weiteren Ermittlungen. Von Seiten des Gegenprotests kam es einmal zum Zünden von Pyrotechnik.

Weitere Vorkommnisse wurden der Polizei im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen bis zur Berichterstattung nicht gemeldet oder bekannt.

Während des ganzen Tages und insbesondere während des Aufzugs kam es zeitweise zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr und im öffentlichen Personennahverkehr. Nach Abschluss des Versammlungsgeschehens konnten die Verkehrsmaßnahmen sukzessive aufgehoben werden.

Die Polizei stand während des gesamten Einsatzes im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde der Stadt Darmstadt. Ziel der Einsatzmaßnahmen war es, die Ausübung des Rechts auf Versammlungsfreiheit der verschiedenen Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten und gleichzeitig einen sicheren und geordneten Verlauf der unterschiedlichen Versammlungen zu ermöglichen.