Texas erlaubt Offroad-Diesel im Straßenverkehr

Der texanische Gouverneur Greg Abbott hat wegen der hohen Dieselpreise einen bundesstaatlichen Katastrophenfall ausgerufen. Die Maßnahme soll vor allem Landwirtschaft und Transportgewerbe entlasten, die stark vom Diesel abhängen.

Nach Angaben des US-Automobilclubs American Automobile Association (AAA) kostete eine Gallone Diesel in Texas zuletzt durchschnittlich 6,43 Dollar (umgerechnet zirka 1,45 Euro pro Liter). Der Preis lag damit rund 75 Prozent über dem Niveau des Vorjahres, als eine Gallone im Mittel 3,68 Dollar (0,83 Euro pro Liter) kostete.

Abbott setzt damit eigene Vorschriften und Strafen aus, die den Einsatz von gefärbtem Diesel, sogenanntem Offroad-Diesel, auf öffentlichen Straßen normalerweise untersagen.

Offroad-Diesel darf auf die Straße

Gefärbter Diesel trägt in den USA meist einen roten Farbstoff. Die Färbung zeigt, dass der Kraftstoff nicht mit der Straßenkraftstoffsteuer belastet ist. Deshalb kommt er vor allem in Traktoren, Baumaschinen, Generatoren, Pumpen und anderen Maschinen abseits öffentlicher Straßen zum Einsatz.

Texas erlaubt berechtigten Nutzern nun vorübergehend, diesen Offroad-Diesel auch auf öffentlichen Straßen zu verwenden. Die Ausnahme richtet sich vor allem an landwirtschaftliche Betriebe und bestimmte gewerbliche Betreiber.

Die Regelung erlaubt nicht jedem Autofahrer, roten Diesel zu tanken. Private Käufer erhalten dadurch keinen Zugang zu dem steuerbegünstigten Kraftstoff. Auch gewöhnliche Speditionen können daraus nicht automatisch einen Anspruch ableiten.

Keine allgemeine Steuersenkung

Die Proklamation setzt nach den The Drive vorliegenden Informationen die texanischen Nutzungsbeschränkungen und damit verbundene Strafen aus. Die eigentliche Kraftstoffsteuer entfällt dadurch nicht. Texas macht den Diesel an der Tankstelle also nicht allgemein günstiger.

Nur Käufer, die schon vorher für den Erwerb von Offroad-Diesel zugelassen waren, können von der Regel profitieren. Sie dürfen vorhandene Vorräte unter den neuen Bedingungen auch für bestimmte Fahrten auf öffentlichen Straßen einsetzen.

Das kann Landwirten helfen, die ihre Felder, Höfe und Lager über öffentliche Straßen verbinden müssen. Auch bestimmte gewerbliche Transporte erhalten mehr Spielraum. Für private Autofahrer ändert sich an der Zapfsäule dagegen wenig.

Bundesrecht setzt Grenzen

Texas kann zudem seine eigenen Vorschriften lockern, aber nicht automatisch Bundesrecht außer Kraft setzen. Für die Besteuerung bleibt weiterhin der Internal Revenue Service (IRS), die US-Bundessteuerbehörde, zuständig. Die Environmental Protection Agency (EPA), die US-Umweltschutzbehörde, regelt außerdem den zulässigen Schwefelgehalt von Straßen-Diesel.

Abbott hat EPA-Chef Lee Zeldin deshalb zusätzlich um eine Ausnahme bei den Vorgaben zum Schwefelgehalt gebeten. Straßen-Diesel darf in den USA grundsätzlich höchstens 15 Teile Schwefel pro Million enthalten. Heizöl kann in Texas laut Jalopnik dagegen bis zu 4.000 Teile pro Million erreichen.

Gefärbter Offroad-Diesel und Heizöl gehören zwar zur gleichen Kraftstofffamilie und können sich in ihrer Zusammensetzung ähneln. Beide Flüssigkeiten sind aber nicht automatisch identisch. Straßen-Diesel enthält je nach Spezifikation zusätzliche Additive, und ein höherer Schwefelgehalt kann moderne Abgasnachbehandlung beschädigen.

Mehr Gewicht für bestimmte Transporte

Die texanische Proklamation beschränkt sich nicht auf den Kraftstoff. Sie erlaubt außerdem höhere Transportgewichte für bestimmte Ladungen. Dazu gehören nach den vorliegenden Angaben Kraftstoff-, Ernte- und Holztransporte.

Damit will Texas die Kosten entlang mehrerer Versorgungsketten senken. Landwirtschaftliche Betriebe können ihre Erzeugnisse mit weniger einzelnen Fahrten bewegen. Speditionen müssen für bestimmte Transporte weniger häufig zur Tankstelle und auf die Waage.

Die Erleichterung bleibt zeitlich begrenzt und gilt nur für die von der Proklamation erfassten Transporte. Eine allgemeine Aufhebung der Gewichtsbeschränkungen sieht die Regelung nicht vor.

Hohe Dieselpreise setzen Politik unter Druck

Der Schritt aus Texas fällt in eine angespannte Phase für den US-Dieselmarkt. Die Preise belasten Landwirte, Speditionen und Unternehmen mit großen Fahrzeugflotten. Gleichzeitig diskutiert die US-Regierung über mögliche Beschränkungen für Diesel-Exporte.

Ein Exportstopp könnte in einzelnen US-Regionen zunächst mehr Kraftstoff verfügbar machen. Er könnte aber auch Raffinerien unter Druck setzen, wenn sie Diesel nicht mehr gewinnbringend ins Ausland verkaufen. Weniger Rohölverarbeitung würde neben Diesel auch Benzin und Kerosin betreffen.

Texas gehört zu den wichtigen Raffinerie- und Exportstandorten der USA. Ein bundesweiter Exportstopp würde deshalb auch die texanische Wirtschaft berühren. Die Ausnahmeregel für gefärbten Diesel bleibt dagegen eine begrenzte Maßnahme innerhalb des Bundesstaats.