Mann wird geblitzt – Beifahrerin bekommt das Ticket
Das Verkehrsrecht-Portal Geblitzt.de berichtet von einem Fall, der zunächst nach Routine klingt: Ein Fahrer wird auf der A30 bei Ibbenbüren nach Toleranzabzug mit 107 km/h bei einem Tempolimit von 80 km/h geblitzt.
Normalerweise zieht diese Überschreitung 150 Euro Bußgeld und einen Punkt in Flensburg nach sich. Doch das Messfoto zeigte nicht ihn, sondern seine Frau, die lediglich auf dem Beifahrersitz saß.
Behörde mit Rechts-links-Schwäche
Der geblitzte Toyota hat eine Besonderheit: Anders als in Deutschland üblich handelt es sich um einen Rechtslenker. Demzufolge zeigte das Messfoto auf der linken Fahrzeugseite lediglich die Beifahrerin, was die zuständige Bußgeldstelle in diesem Fall aber nicht zutreffend erkannt hat.
„Dass so ein Fehler passiert, ist äußerst selten. Denn abgesehen davon, dass man auf dem Bildmaterial meist sieht, wo sich das Lenkrad befindet, haben die Behörden grundsätzlich Zugriff auf die Fahrzeugdaten und wissen, ob ein Auto rechts- oder linkslenkt. Dann wird das Foto entsprechend zugeschnitten“, erklärt Tom Louven, Rechtsanwalt für Verkehrsrecht und Partneranwalt von Geblitzt.de.
Einspruch mit Erfolg
Im Fall aus Nordrhein-Westfalen betrachtete die Behörde allerdings das falsche Bild und schickte den Bußgeldbescheid deshalb an die Ehefrau und Beifahrerin. Die Betroffene legte umgehend Einspruch gegen den Bescheid ein, da sie nicht gefahren ist.
„Die Behörde muss letztlich ermitteln und nachweisen, wer tatsächlich gefahren ist. Hier richteten sich das Verfahren und der Bußgeldbescheid aufgrund des Behördenfehlers schlichtweg gegen die falsche Person. Schließlich wurde durch uns daher die Einstellung des Verfahrens erreicht“, so Tom Louven.
Weitere Fehlerquellen in Bußgeldverfahren
Die Bußgeldstelle in Kreis Steinfurt befindet sich in guter Gesellschaft – auch andere Behörden haben schon für kuriose Fehler in Bußgeldverfahren gesorgt:
Auf der A9 zwischen Bayern und Thüringen war eine Frau angeblich zu schnell unterwegs. Als vermeintlicher Beweis diente das Messfoto. Doch die Aufnahme zeigte nicht den tatsächlichen Fahrer, sondern die Frau auf der Rücksitzbank. Das Verfahren wurde eingestellt.
In Berlin verschickte die Bußgeldstelle mehr als 2000 falsche Bescheide mit Geldforderungen. Grund war eine Datenpanne, infolge derer Fotos falsch zugeordnet wurden. So erhielt etwa eine zu flotte Porsche-Fahrerin das Foto eines Mannes am Steuer eines Skoda.
In Leipzig stellten unbekannte Täter widerrechtlich ein falsches Tempo-Schild auf und lockten damit zahlreiche Autofahrer in eine Radarfalle. Wie lange das Fake-Verkehrsschild dort stand, konnten die Behörden nicht nachvollziehen.
In Köln vertippte sich die Bußgeldstelle und verlangte von einer Autofahrerin für eine Tempoüberschreitung auf der A555 ein Bußgeld von 7.500 Euro – statt 75 Euro.
