Nahost EU-Kommission distanziert sich von Genozid-Äußerung zu Gaza Wirft die EU-Kommission Israel nicht nur Menschenrechtsverletzungen, sondern sogar Völkermord vor? Äußerungen von Vizepräsidentin Ribera zu ...
Hautkrebs bei Ex-Präsident Biden wegen Hautkrebses operiert Sein Alter und Gesundheitszustand waren immer wieder Thema hitziger Debatten - und führten im vergangenen Jahr auch zu seinem Rückzug aus ...
Bundestag Drei Haushalte in kurzer Zeit: Wie es jetzt weitergeht Die Aufstellung des Bundeshaushalts ist eine der wichtigsten Aufgaben des Parlaments. Der Etat für 2025 ist nun so gut wie unter Dach und ...
EU-Außengrenze Polen registriert erneut mehr Migranten an Grenze zu Belarus Kaum eine EU-Außengrenze ist so stark gesichert wie die zwischen Polen und Belarus. Trotzdem haben in diesem Sommer fast 14.000 Menschen ...
Sicherheitsgarantien Kreml: Nato-Truppen in der Ukraine gefährlich und unnütz Nach dem Treffen der sogenannten Koalition der Willigen betont Moskau seine Ablehnung von Truppen aus Nato-Staaten in der Ukraine. Kremlchef ...
Bamf-Statistik Asylanträge aus Afghanistan steigen nach EuGH-Entscheidung Die meisten Asylanträge in Deutschland kommen in diesem Jahr bislang von Menschen aus Afghanistan. Was ein Gerichtsurteil aus dem Oktober ...
Politische Wirren in Bangkok Nach Amtsenthebung: Thailand hat neuen Regierungschef Dritter Regierungswechsel in zwei Jahren: Thailands neuer Ministerpräsident Anutin ist bekannt für seine Cannabis-Politik – doch wie lange ...
Myanmar Sohn: Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi schwer krank Seit einem Militärputsch 2021 sitzt Aung San Suu Kyi in Myanmar in Haft. Wo genau? Das wisse niemand, sagt ihr Sohn. Er spricht von einer ...
Sozialreformen Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch auf ...
Aufnahmeprogramme Visa für Afghanen: Regierung verliert sehr oft vor Gericht Mehr als 2.000 Afghanen in verschiedenen Aufnahmeprogrammen warten in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland. Dutzende haben sich in ...
Lage im Überblick Israel gerät wegen Gaza-Kriegs zunehmend unter Druck Israels Armee treibt die Vorbereitungen zur Einnahme der Stadt Gaza voran. Zugleich gerät die politische Führung zunehmend unter Druck, ein ...
Lage im Überblick Ringen um Sicherheitsgarantien für Ukraine geht weiter 26 Staaten sind bereit, Truppen zur Friedenssicherung in die Ukraine zu schicken. Präsident Selenskyj hat weitere Ideen. Die US-Regierung ...
Bundestag Ein Haushalt für drei Monate: Bundesetat für 2025 steht Selbst langjährige Haushälter können sich an keine so schnelle Sitzung erinnern: Nach 11 Stunden Bereinigung steht der Etat für 2025. Es ist ...
Bundestag Haushalt für 2025 steht Ein Haushalt für wenige Monate: Deutlich später als sonst nimmt der Etat für das laufende Jahr eine wichtige Hürde. Dafür gab der ...
Nahost Israel: Kein Macron-Besuch ohne Kurswechsel Frankreichs Frankreich will einen Staat Palästina anerkennen. In Israel stößt das auf scharfe Kritik. Staatspräsident Macron ist als Besucher derzeit ...
Restaurantgewerbe Ab 2026 Steuerentlastung für Gastronomie und Pendler geplant Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD Steuerentlastungen für Gastwirte und Pendler angekündigt. Sie werden nun umgesetzt.
US-Hauptstadt Washington klagt gegen Einsatz der Nationalgarde Soldaten - zum Teil mit Waffen - prägen gerade das Stadtbild in Washington. Der Einsatz ist umstritten - und landet nun vor Gericht.
Ukraine-Krieg Deutschland will sich nicht auf Militäreinsatz festlegen Die Bundesregierung will die Unterstützung der ukrainischen Armee weiter ausbauen. Die Diskussion über einen Militäreinsatz in der Ukraine ...
Bundeshaushalt Haushaltsausschuss: Mehr Geld für Welternährungsprogramm Es bleibt beim Sparkurs in der Entwicklungshilfe. Doch die Haushälter im Bundestag setzen neue Prioritäten.
Beratungen in Paris Koalition der Willigen ringt um Militärhilfe für Ukraine Wie weit will Europa bei der Unterstützung der Ukraine gehen? In Paris wird über Sicherheitsgarantien und mögliche Truppeneinsätze ...